FDP: Schienbeintritt aus dem Saarland

Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht in den traditionsreichen Doppelnamenparteien  FDP (SLS, IAE, HHB, BMS) oder SPD – unvergessen Triple S Sigrid Skarpelis-Sperk, aber auch HDG – zuhause, sondern bei den Christdemokraten. Sie ist die Ministerpräsidentin des nach Bremen und Mecklenburg-Vorpommern drittwenigstbeachtetsten und sechsjüngsten Bundeslandes, dem Saarland. Als dort drei Wochen vor der Bundestagswahl 2009 gewählt wurde, entstand aus dem Wahlergebnis eine Experimentalkonstellation: die sogenannte Jamaika-Koalition aus Schwarz, Gelb und Grün (auch als Schwampel, schwarze Ampelkoalition bezeichnet). Nun ist Schluss damit, berichtet die Saarbrücker Zeitung, die sich wohl auch als einziges Medium dauerhaft mit der Lokalpolitik des nur 1 Million Einwohner zählenden Bundeslandes beschäftigt.Doch bemerkenswerter als das Platzen der Koalition ist der angegebene Grund dafür: Kramp-Karrenbauer attestiert der 1800-Mitglieder-Saar-FDP, dass sie nicht regierungsfähig sei. Interne Querelen der nur vier Köpfe großen Fraktion der Freien Demokratischen Partei/Demokratische Partei Saar, wie sie offiziell auch heute noch heißt, hätten die Zusammenarbeit unmöglich gemacht. Damit ist Jamaika geplatzt. Nicht wie eher erwartet an schwarzgrünen Querelen gescheitert, sondern am desolaten Zustand der FDP.

Nun ist der Zeitpunkt für den Schlussstrich überaus passend gewählt. Der sechste Januar ist Epiphanias, der Tag der Heiligen Drei Könige. Und traditionell trifft sich dann die FDP zu ihrem sogenannte Dreikönigstreffen. Mitten in das kollektive Wundenlecken der darbenden Freidemokraten, den Versuch, sich selbst irgendwie wieder Leben einzuhauchen, lässt Kramp-Karrenbauer diese kleine Bombe platzen. Nun regiert die FDP nur noch in Bayern, Niedersachsen, Hessen, Schleswig-Holstein und Sachsen mit – und in Schleswig-Holstein steht 2012 ebenfalls noch eine Landtagswahl an. Die Umfragewerte auf Bundesebene schwanken zwischen zwei und dreieinhalb Prozent. „Ohne Liberale wäre das eine andere Republik. Ohne uns stünde das Land schlechter da“ sagte der Bundestagsfraktionsvorsitzende, alte Haudegen und einflussreiche Strippenzieher Rainer Brüderle gestern noch zum Auftakt der Veranstaltung in Stuttgart. Für das Saarland sieht das die Ministerpräsidentin offenkundig anders – und im Rest des Landes scheint das Wahlvolk diese Sicht derzeit ebenfalls nicht zu teilen. Weitere Tritte vors liberale Schienbein könnten dafür sorgen, dass die getretene FDP 2012 endgültig hintenüber kippt – ins selbstgeschaufelte Grab. Für den heutigen Abend steht ein neuer Frustalkoholvernichtungsrekord in Stuttgart zu erwarten.

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