Man kennt sich, schätzt sich

Journalisten, Lobbyisten, Politiker und andere Akteure hocken auf wenigen Quadratkilometern Berlin aufeinander. Das muss nicht schlimm sein – wenn die Regeln klar sind und Leser, Hörer, Zuschauer und Bürger wissen, wie diese Welt aussieht.

Café Einstein, Unter den Linden (CC BY Flickruser MTClark)

Café Einstein, Unter den Linden - Heimstatt des Kaffeeklatsches im politmedialen Berlin (CC BY Flickruser MTClark)

Vorbei sind die Zeiten des Bonner Raumschiffs, als zwischen den Diplomatenrennbahnanwesen wie dem langen Eugen, Adenauers Teestunden im Palais Schaumburg, auf der Hardthöhe und in der Godesberger Redoute alles stattfand, was man Bundespolitik nennen konnte. Berlin tickt etwas anders, es ist nicht nur größer, es ist auch weniger betulich. Obwohl auch hier eigentlich alles auf einem engen Raum stattfindet: Ministerien, Bundestag, Kanzleramt – fast alle relevanten finden sich auf zwischen Werderschem Markt und der Invalidenstraße, das derzeit noch etwas außerhalb in Moabit liegende Innenministerium soll Ende 2014 – nach einem Neubau – auch in dieses Planquadrat ziehen. Dazwischen liegen nur wenige Restaurationen, Cafés und ein paar Botschaften – sowie natürlich die Adressen all jener Medien, die mit einem Hauptstadtbüro fußläufig zu den Institutionen gelangen wollen. Weiterlesen

FDP: Schienbeintritt aus dem Saarland

Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht in den traditionsreichen Doppelnamenparteien  FDP (SLS, IAE, HHB, BMS) oder SPD – unvergessen Triple S Sigrid Skarpelis-Sperk, aber auch HDG – zuhause, sondern bei den Christdemokraten. Sie ist die Ministerpräsidentin des nach Bremen und Mecklenburg-Vorpommern drittwenigstbeachtetsten und sechsjüngsten Bundeslandes, dem Saarland. Als dort drei Wochen vor der Bundestagswahl 2009 gewählt wurde, entstand aus dem Wahlergebnis eine Experimentalkonstellation: die sogenannte Jamaika-Koalition aus Schwarz, Gelb und Grün (auch als Schwampel, schwarze Ampelkoalition bezeichnet). Nun ist Schluss damit, berichtet die Saarbrücker Zeitung, die sich wohl auch als einziges Medium dauerhaft mit der Lokalpolitik des nur 1 Million Einwohner zählenden Bundeslandes beschäftigt. Weiterlesen

Herr Präsident! (Alles falsch jemacht)

Ach, Herr Präsident!  Wärnse doch man janz dezent
mit ihrn Freunden und der Frau mal beim Emir dajebliebn,
statt ihr Präsidialtalent in die Bildröhre zu schieben.

Ach Herr Präsident, hätt ich jemals sie jeliebt?

Hättense dem Diekemann oder wie der Schmierfrisuri heißt
einfach nicht ufs Band jegackert sondern ihm janz unauffällich
in seim eignen Paternoster eine Nacht lang festjetackert.

05. Januar 2012 – War was? Links vom Tage.

Das Präsidentenproblem

Der Präsident regiert Deutschland normalerweise nicht, aber in diesen Tagen zumindest die Schlagzeilen der bundesrepublikanischen Medien. Bild jagt ihn, bei tagesschau.de darf sich eine RBB-Korrespondentin (ja, der Weg von der Charlottenburger Masurenallee ins Zentrum ist länger denn man glaubt!) genervt von Halali auf und Anspruch an einen Präsidenten geben. Beim ZDF hat ein Professor aus Düsseldorf mit anderen Worten recht exakt das gesagt, was hier heute schon stand. Mit Pressefreiheit hat all das aber natürlich sehr wenig zu tun.

Todesstrafe für Mubarak gefordert

Auch Ex-Präsidenten haben es nicht leicht. Im Wirrwarr des ägyptischen Machtkampfes ist eines jedoch nun klar: der zuständige Staatsanwalt sagt, Ex-Diktator Hosni Mubarak habe von den Vorgängen in seinem Land gewusst. Daher sei er des Mordes schuldig – und für Mörder wird in Ägypten der Tod durch Strick gefordert. Das Urteil wird in etwa einem Monat erwartet.

SOPA ist keine Seifenoper…

Deutsche Medien bekommen es kaum erklärt, aber SOPA (“Stop Online Piracy Act”) klingt wie das Ergebnis einer gemeinsamen Wunschzettelrunde von  Bundeskulturstaatsminister Bernd Neumann, Dieter Gorny und GVU-Geschäftsführer Matthias Leonardy: das Internet ist demnach in Wahrheit dafür geschaffen worden, endlich das Problem der Urheberrechtsverletzungen ins Jenseits zu befördern! Langsam bröckelt die Unterstützerfront für das Gesetzesvorhaben, Facebook, Twitter, Google und Amazon erwägen noch eine Nuclear Option (das  Protest-Offlineschalten ihrer Seiten). Diese Option haben andere nicht vorgesehen, dabei würden sie vermutlich am meisten (politischen) Druck aufbauen: die heimlichen Internetfreiheitskämpfer von der Schmuddelfront. Politische Kommunikation muss Menschen dort abholen, wo sie sind.

Kurz notiert: Inland, Umland, Ausland, Kurioses

Ölriese Chevron soll in Ecuador für Umweltschäden zur Kasse gebeten werden
Thomas Heilmann: Ein Werber wird Senator für Justiz und Verbraucherschutz
CSU in Wildbad Kreuth: Seehofer will Guttenberg wiederbeleben
Unis wollen Doktortitelehre retten
Dreikönigstreffen der FDP: Brüderle kämpft, Rösler guckt, Niebel clincht
Solidaritätszuschlag a la Fernost: Südkorea gründet Vereinigungsfonds
Der Nachfolger der Bananenkrümmung? EU-geförderte Skipiste auf Bornholm
Rassismus ist keine Frage der eigenen Hautfarbe: Diane Abbott muss sich für Tweet entschuldigen
36% weniger Gehalt für Ministerpräsident Singapurs: nur noch 1,35 Mio Euro

Vom Problempräsident zum Schlossgespenst

Er möchte sie behalten, die so unscheinbar klingende Anschrift „Spreeweg 1“: Christian Wulff gesteht in einem Interview Fehler ein. Und ganz im kaiserlichen Stile eines Willem Zwo scheint er zu fragen: „Was will man denn bloß? Ich habe mir doch nichts vorzuwerfen!“ Ob Wulff nun einen Nachlass von einem Zehntelprozent oder einem ganzen Prozent auf seinen Häusle-Kredit bekommen hat, ob er den Landtag in Niedersachsen angelogen oder nur auf die falschen Berater hörte: alles nachrangig. Wulff hat gezeigt, dass er, dessen Präsidialqualifikation von vornherein mit Fragezeichen versehen war, dem Amt nicht gewachsen ist.

Christian Wulff und Dilma Rousseff

Christian Wulff und Dilma Rousseff, Brasi­lia - DF, 05/05/2011. Foto: Roberto Stuckert Filho/PR / Lizenz: CC BY SA 2.0

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